Hallo! Wie ihr sicher schon aus hiesigen Internet-Posts oder von dem Transpi am Irrlicht erfahren habt steht es momentan wieder äusserst schlecht um das Café Irrlicht und somit um unsere Existenz! Ende letzten Jahres legte uns die Stadtverwaltung einen endgültigen Mietvertrags-Entwurf vor. Die Stadt wollte anscheinend unbedingt zum Abschluss kommen.

Wir entschlossen im Kollektiv der Stadt den Vorschlag zu machen, wenn sie einzelne Punkte herausnehmen würden, würden wir im Gegenzug den Vertrag unterschreiben. Dann herrschte monatelang Funkstille.

Erst vorgestern bekamen unsere Vorstände einen Brief des Herrn Bürgermeisters Nitz. In diesem Brief wurde uns deutlich gemacht, dass wir entweder den endgültigen Vertragsentwurf unterschreiben sollen, oder ihnen BIS ZUM 14.4. das Haus besenrein übergeben müssen!!

Jedoch sind diese einzelnen Punkte keinesfalls "kleine Details", über die man leicht hinwegsehen könnte… NEIN! Sie erschweren unsere Arbeit enorm!

Zum einen sollen wir mit dem neuen Mietvertrag eine Hausordnung in unseren Wänden akzeptieren, die formal von der Stadt geschrieben wurde und nicht im Verständnis jeglicher Jugendlicher sein wird, die jeden Besucher des Café Irrlichts kriminalisiert und jegliches menschliches Selbstverständnis in Frage stellt!

Des Weiteren würden uns bei JEDEM Verstoss gegen den Mietvertrag die Mietzuschüsse gekürzt, und nach dem ZWEITEN VERSTOSS gäbe es schon die Möglichkeit uns FRISTLOS zu KÜNDIGEN!!

Außerdem soll mit dem Mietvertrag dann ein Flaschenverbot auf dem gesamten Irrlicht-Gelände herrschen. Das bedeutet nicht nur dass wir die Getränke in Bechern verkaufen müssten. Es bedeutet auch, dass wir selbst euch darauf hinweisen müssen, keine eigenen Getränke mehr mitzubringen! Und das wiederum bedeutet das ENDE der KONSUMZWANGSFREIEN Gesellschaft rund um unser Haus und somit einen direkten ANGRIFF auf unsere GRUNDSÄTZE!!!

Wir müssten JEDEN von euch, der Flaschen auf unser Gelände kommt nach Hause schicken! Und jeder kann zur falschen Zeit mit einer Flasche kommen und schon haben wir weniger Mietzuschüsse und relativ schnell auch die Kündigung am Hals!!

Wir haben keine Lust mehr von der Stadt NICHT Ernst genommen zu werden!! Unsere Jugendarbeit soll endlich geschätzt werden!! Wir wollen nicht erpresst werden!! Die Situation in den letzten Jahren hat sich klar gebessert: ERKENNT DAS DOCH AN!! Wir sind kein Haufen Dreck, der sich jeglichen Vorgaben beugt und wir werden das nie sein!!

Man kann mit uns reden: AUF AUGENHÖHE!! AUF ZUR GEMEINDERATSSITZUNG AM 18.3!! WIR LASSEN UNS NICHT UNTERKRIEGEN!!

18:30 UHR IST TREFFPUNKT AM IRRLICHT!! ES IST AUCH EURE ZUKUNFT!!

Hier die auktuellen Reaktionen von BürgenInnen und FreundInnen des Irrlicht. Und unsere Stellungsnahme.

Leserbrief Badische-Zeitung (Montag 11.03.2013)

Leserbrief Badische-Zeitung (Freitag 08.03.2013)

Indyartikel (Dienstag 05.03.2013)

Leserbriefe Badische Zeitung (Freitag 15.03.2013)

Interview mit Radio-Dreyeckland (Samstag 16.03.2013)

Leserbrief Badische Zeitung (Montag 18.03.2013)

Artikel von der Badischen Zeitung (Montag 18.03.2013)

 

Stellungnahme des Café Irrlichts zur Kündigung des bestehenden
Mietverhältnisses durch die Stadt Schopfheim 

Am 16.11.2012 hat der Verein Soziokultur Schopfheim e.V. angeboten den
durch die Stadt Schopfheim vorgegebenen neuen Mietvertrag zu unterschreiben, wenn das darin erwähnte Glasflaschenverbot im Außenbereich aufgehoben und ein Absatz gestrichen wird, welcher es ermöglicht bei Verstößen den Mietzuschuss zu kürzen.

Die einstimmige Antwort des Gemeinderats am 28.01.2013
war die Kündigung des bestehenden Vertrages mit dem Café Irrlicht.
Dieses muss das Gebäude bis zum 15.04.2013 besenrein verlassen haben oder den neuen Mietvertrag vorbehaltslos unterschreiben.

Bereits seit zwei Jahren laufen die Verhandlungen um den neuen Vertrag.

Ein Grund dafür ist, dass das Café Irrlicht nicht bereit war und immer noch nicht ist Vorschriften, die den Grundsätzen des Vereins massiv widersprechen, hinzunehmen und Forderungen
gestellt werden die weder tragbar noch umsetzbar sind.

Von den ehrenamtlichen Mitarbeitern wird verlangt,

vor dem Gebäude ein Verbot von alkoholischen Getränken sowie Glasbehältern durchzusetzen.

Das Café Irrlicht ist ein Raum der frei von Konsumzwang ist d.h. jeder Gast kann seine eigenen
Getränke mitbringen und ist somit nicht verpflichtet Geld für das gesellige
Beisammensein mit Freunden ausgeben zu müssen.

Die IrrlichterInnen sind durch diese Auflage dazu verpflichtet gegen ihre eigenen Überzeugungen zu agieren und
Besucher, welche die Konsumfreiheit in Anspruch nehmen vom Gelände zu
verweisen. Wird diese Auflage nicht eingehalten, stellt dies einen Verstoß gegen den Mietvertrag dar,
welcher wie so viele andere Punkte zur fristlosen Kündigung führt.

Die durch Glas entstehende Problematik, die dem Café Irrlicht angelastet wird, kann nicht als solche angesehen werden, da nach jeder Veranstaltung das Umfeld gereinigt wird.

Da das Mitnehmen von Glasflaschen in den Außenbereichen
untersagt ist, werden die Gäste dazu genötigt ihre Getränke unbeaufsichtigt
stehen zu lassen wenn sie an die frische Luft möchten. Selbstverständlich
bietet das Irrlicht keinen Raum für Drogen und deren Konsum, jedoch ist
allseits bekannt, das immer wieder verbotene Substanzen in unbeaufsichtigte Getränke getan werden um dessen BesitzerInnen zu schädigen oder schlimmeres.

Zwar kam es im Café Irrlicht zu keinem derartigen Vorfall, doch sollte man
sich vor Augen halten, dass diese Auflage das Risiko dazu erhöht.
Die Stadtverwaltung möchte bei Verstößen gegen ihren Mietvertrag, die
Zuschüsse kürzen können, was eine Unverhältnismäßigkeit und
Doppelbelastung darstellt. Bei solchen, seltenen Vorfällen werden die
Verantwortlichen der Veranstaltung mit Bußgeldern belegt, welche eine immense Belastung für das Café Irrlicht als gemeinnützigen,

nicht kommerziell arbeitenden Verein bedeutet.

Zuzüglich wird dem Irrlicht eine Hausordnung vor gelegt ,deren Inhalt an den Mietvertrag gekoppelt ist und die Besucher von oben herab behandelt sowie vorverurteilt. Es werden Grundgesetze wie das
gewährleisten der körperlichen Unversehrtheit als nicht selbstverständlich angesehen und das Gefühl vermittelt das die Irrlichter und deren Gäste nicht in der Lage sind, sich couragiert zu verhalten.

Doch genau das ist, wofür der Verein einsteht und da ist.

Schließlich gibt es wenig bessere Orte für einen heranwachsenden Jugendlichen soziale Kompetenzen als auch verantwortungsbewusstes Handeln zu erlernen als in einem selbstverwaltenden, unautoritärem
Zentrum, das nur durch die Zusammenarbeit aller funktionieren kann.

Durch oben erwähnte Absätze im neuen Mietvertrag wird die ehrenamtliche Jugendarbeit in Schopfheim enorm behindert sowie Menschen die Möglichkeit genommen ein alternatives Leben im Austausch mit anderen zu praktizieren.

Sollte der Verein den neuen Mietvertrag, wie er momentan aufgesetzt ist
unterschreiben, kann das Café Irrlicht nicht mehr als Dieses verstanden
werden, da das Leitbild, welches das Irrlicht auszeichnet vertraglich gebrochen werden muss.

"Das Café Irrlicht ist momentanGegenstand heftiger Diskussionen. Zur Zeit steht die Entscheidung über einen neuen Mietvertrag an. Die Meinungen über dessen Inhalte gehen stark auseinander. Wir haben zwei davon eingeholt. Einen Mitarbeiter des Cafés und den Bürgermeister der Stadt Schopfheim."

-> Doppelinterview

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freundinnen und Freunde,


Als erstes wollen wir Irrlichter_innen uns für Eure Unterstützung und Solidarität bedanken, besonders bei den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern, die uns zur Gemeinderatssitzung begleitet haben.

Wir wollen hier noch einige Dinge zu den Zeitungsartikeln hinzufügen und klarstellen.

Am Montag, den 18.03, sind wir gemeinsam mit einer Vielzahl an Unterstüzer_innen zur Gemeinderatssitzung im Rathaus Schopfheim gegangen, um noch einmal unsere Meinung kund zu tun und zu erfahren warum das Café Irrlicht und der Soziokultur Schopfheim e.V. nicht mehr als Teil der kulturellen Landschaft Schopfheims erwünscht ist. Der Mietvertrag, der vom Gemeinderat einstimmig angenommen, vom Bürgermeister unterschrieben und uns von der Stadtverwaltung vorgelegt wurde, würde uns in unserer soziokulturellen Arbeit und in unseren Grundsätzen massiv einschränken.

Die Stadt Schopfheim hat uns in ihrer Fragerunde angehört und kam sichtlich in Bedrängnis bei der Beantwortung der vom Café Irrlicht bzw. dessen Sympathisant_innen vorgetragenen Fragen. Herr Nitz ging zwar auf nahezu alle gestellten Fragen ein, doch zu einer konkreten Antwort kam er oft nicht. So behauptete er auf die Frage hin warum die „Irrlichter_innen“ Versammlungen auf öffentlichem Gelände rund ums Café Irrlicht aufzulösen haben, dass dies so nicht in dem Mietvertragsentwurf enthalten sei. Als daraufhin der betreffende Paragraph vorgelesen wurde, antwortete der Bürgermeister nur mit der Gegenfrage: „Aber warum steht das da drin?“.

Der Bürgermeister empfahl uns, da wir weder Berechtigung noch Lust haben Versammlungen auf öffentlichem Gelände aufzulösen, dass wir uns dort eben nicht mehr versammeln sollten. Jedoch war ihm wohl nicht klar, dass sich auf dem erwähnten Gelände rund ums Café Irrlicht jeder aufhalten kann und nicht im Bezug zum Café Irrlicht stehen muss. Wir dürfen und wollen nicht die Arbeit der Polizei übernehmen und sind auch nicht dazu bereit als repressives Werkzeug zur Eingrenzung der Grundrechte benutzt zu werden. Bei größeren Veranstaltungen des Café Irrlichts wird von den freiwilligen Helfern jedoch darauf geachtet, dass sich auf dem öffentlichen Gelände keine lärmenden Menschenmassen aufhalten, um Belastungen für AnwohnerInnen zu vermeiden.

Uns wurde auf die Frage warum das Verbot von Schusswaffen explizit in der Hausordnung  steht geantwortet, dass es ja schon zu Vorfällen mit Schusswaffen im Irrlicht gekommen wäre. Daraufhin protestierte das Publikum lautstark und der Bürgermeister wurde aufgefordert Beweise zu liefern. Es wurde geantwortet, dass ein Bürger nachts Schüsse aus dem Irrlicht gehört habe. Dies ist jedoch nicht der Fall. Im Café Irrlicht gab es noch keinen einzigen Vorfall, in dem eine Schusswaffe involviert war!

Aus dem Gemeinderat kam außerdem die Anmerkung, dass sich das Café Irrlicht im November mit der Stadtverwaltung auf einen Mietvertrag geeinigt hätte. Dies war jedoch nicht der Fall! Man einigte sich lediglich darauf über den Entwurf mit dem Kollektiv Rücksprache zu halten und danach eine Stellungnahme abzugeben. Der besagte Mietvertragsentwurf wurde im darauffolgenden Plenum abgelehnt und die Stellungnahme seitens des Café Irrlichts wie vereinbart abgegeben.
Als schlussendliches Ergebnis der Gemeinderatssitzung wurde uns vom Bürgermeister zugesichert, dass wir die strittigen Punkte noch einmal überarbeiten dürfen und über diese dann erneut im Gemeinderat abgestimmt werden wird.

Am 27.03. fand dann ein Gespräch zwischen Vertretern des Café Irrlichts, sowie dessen Anwältin, dem Bürgermeister und einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung statt. Es wurde über die strittigen Punkte, welche auch schon in der vergangenen Gemeinderatssitzung Thema waren, diskutiert und von der Soziokultur Schopfheim e.V. eine überarbeitete Version des Mietvertrages vorgelegt.

Die Vertreter der Stadt Schopfheim sicherten uns zu auf die Vorschläge und Änderungen einzugehen, werden diese aber prüfen und den Gemeinderat darüber abstimmen lassen.

Wir appellieren an Bürgermeister und Stadtverwaltung dies nun auch tatsächlich wie besprochen umzusetzen und an den Verstand und die Vernunft der Gemeinderäte, diesen Mietvertragsentwurf anzunehmen. Ansonsten wird das Café Irrlicht, welches einen Großteil der Schopfheimer Kulturlandschaft ausmacht, in seiner derzeitigen Form nicht mehr weiter bestehen können!

Café Irrlicht

 

Die Badische Zeitung über die mögliche Einigung:
-> Artikel vom 30.03.2013

Nach der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2011 wurde der Entscheid über die Kündigung des Mietvertrags vorerst von der Tagesordnung gestrichen.

Am 20.04.2011 haben wir der Stadt Schopfheim bzw. dem zuständigen Fachbereich sowie allen Parteivorsitzenden eine offizielle Stellungnahme zur Weiterleitung an alle Parteimitglieder zukommen lassen.

Die Stellungnahme aus dem März findet ihr weiter unten.

Anfang Mai luden wir Vertreter der Schopfheimer Parteien zu einem runden Tisch im Café Irrlicht ein. Als Grundlage für dieses Gespräch sollte unsere Stellungnahme vom 20.04.2011 dienen, da wir davon ausgingen, dass die Stadtverwaltung diese bereits an die Parteien weitergeleitet hätte.
Leider war dies nicht der Fall, worauf wir den Anwesenden erzählten, was in dieser Stellungnahme steht. Unserer Auffassung nach waren die Gemeinderäte über die Offenheit und die Diskussionsbereitschaft erfreut.

Die Auflagen der Stadtverwaltung vom Februar, gegen die wir erfolgreich Einspruch erhoben haben, beinhalten viele angebliche bauliche Mängel. Diese Mängel stellten für einen Teil der Gemeinderäte, welche den Antrag der SPD befürworteten, einen Hauptgrund dar, weshalb man das Irrlicht schließen solle.
Ende Mai war die für den Erlass solcher Auflagen zuständige Behörde des Landratsamtes zu einem Ortstermin im Café Irrlicht. Thematisiert wurden die gleichen Mängel wie zuvor von der Stadtverwaltung, jedoch bewerteten die Beamten diese als weniger gravierend.
Mit dem Landratsamt besteht ein guter Kontakt, welchen wir uns in Zukunft auch mit der Stadtverwaltung wünschen.

Die Entfernungen der baulichen Mängel sind bereits abgeschlossen.

Die Stadtverwaltung lud den Vorstand des Irrlichts zu einem runden Tisch am 08.06.2011 ins JuZ Schopfheim ein. Bei diesem Treffen wurden einige Details bezüglich unserer Stellungnahme besprochen.
Bei einer Forderung der Stadtverwaltung besteht noch starker Klärungsbedarf.

Zunächst erfolgt eine allgemeine Vorstellungsrunde.

BM Nitz erläutert nochmals die Vorgeschichte, die im Ergebnis nun zu diesem Treffen am „Runden Tisch“ geführt hat.


Im Anschluss hieran geht BM Nitz auf die Stellungnahme der Soziokultur e. V., datiert vom 19.04.2011 ein. Verschiedene Punkte wurden intensiver angesprochen:

Verantwortlichkeit im Außenbereich:
Hier wurde von Seiten der Stadtverwaltung Bilder vom 04.06.2011 (06.00 Uhr) vorgelegt, die eine Verschmutzung des Bereichs um das Café Irrlicht zeigen. Herr D. war für die Veranstaltung am 03./04.06.2011 verantwortlich und es war ihm nach seinen Angaben ein sofortiges Entfernen der Verschmutzung nach der Veranstaltung nicht möglich. Hier ist erscheint es erforderlich, dass eine Reinigung unmittelbar nach Ende Veranstaltung erfolgt.

Jugendschutz:
Herr R. erläuterte die seit einiger Zeit durchgeführte Praxis zur Kontrolle des Jugendschutzes durch die Soziokultur. Bei Veranstaltungen werden Bändchen für Jugendliche unter 18 ausgegeben, Erwachsene erhalten einen Stempel. Um 24.00 Uhr erfolgt nach vorheriger Ansage eine Kontrolle von Seiten der Soziokultur. Ausnahme bildet die Übertragung des Erziehungsauftrages.
Bezüglich Rauchverbot und Drogenkonsum wurden von Seiten der Stadtverwaltung Bilder vorgelegt. BM Nitz weißt hierbei nochmals ausdrücklich darauf hin, dass das Rauchverbot im gesamten Gebäude gilt, da auch in allen anderen öffentlichen Gebäuden das Rauchverbot gilt.

Auf die Anzahl und die Art der Veranstaltungen angesprochen, geben die Mitglieder der Soziokultur bekannt, dass mittwochs und freitags Cafébetrieb stattfindet. Die Anzahl der jährlich stattfindenden Veranstaltungen befindet sich bei ca. 25 Veranstaltungen. Hier findet bezüglich der zulässigen Anzahl zurzeit eine rechtliche Prüfung Seitens des LRA Lörrach statt.
Von Seiten der Soziokultur wird zugesichert, dass ein 2-3 monatiger Veranstaltungskalender mit Datum und Art der Veranstaltung der Stadtverwaltung rechtzeitig zur Verfügung gestellt wird.

Die Vertreter der Fraktionen weisen darauf hin, dass die Dialogbereitschaft von Seiten der Soziokultur ausgehen muss. Beispielsweise soll der neu gewählte Vorstand den direkten persönlichen Kontakt mit den Nachbarn suchen, um bei möglich auftretenden Störungen als Ansprechpartner dienen zu können.

Außenbereich:
Allen Gesprächsbeteiligten ist die exponierte Lage des Café Irrlichts bewusst. Es befindet sich an der Südumfahrung und die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 50 km/h. Die Mitglieder der Soziokultur berichten, dass es auch für sie unverständlich ist, warum sich die Gäste teilweise im Fahrbahnbereich befinden. Sie versuchen immer wieder darauf hinzuwirken, dass dies unterlassen wird; oft erfolglos. Eine Sperrung der Straße in diesem Bereich für Veranstaltungen wird allgemein abgelehnt.
Von Seiten der Stadtverwaltung wird geprüft, ob die Möglichkeit besteht die Besucher des Café Irrlicht an der Seite des Gebäudes (Richtung Parkplatz) zu platzieren.

Das Protokoll der Vorortbegehung des Landratsamtes Lörrach am 17.05.2011 ist vorhanden, allerdings noch nicht bei der Stadt eingegangen. Teilbereiche, die bei der Vorortbegehung am 27.10.2010 beanstandet wurden, sind erledigt.

Vorschläge von Seiten der Soziokultur:
- Erstellung einer Hausordnung
- Schnellerer Anruf bei der Polizei im Konfliktfall
- Deutliche Hinweise zur Problematik am Eingang, insbesondere das Aufhalten im Fahrbahnbereich und die Vermüllung
- Änderung § 3 Mietvertrag dahingehend, dass keine Verrechnung mehr stattfindet

Vorschläge der Stadtverwaltung:
- Anpassung des Mietvertrages mit Inhalten der Vereinbarung aus dem Jahre 2008
- Befristung des Mietvertrages
- Keine Brandlasten im Gebäude
- Beschränkung der Anzahl der Veranstaltung
- Beschränkung der Personenzahl bei Veranstaltungen
- Verpflichtung der Soziokultur zur Information an den neu gewählten Vorstand
- Bei Zuwiderhandlungen – Kürzung des Mietzuschusses


Der Entwurf des Mietvertrages soll zwischen dem Vorstand der Soziokultur und der Stadtverwaltung abgestimmt werden, bevor die Thematik erneut im Gemeinderat nach der Sommerpause beraten wird.

Allgemein findet der Vorschlag auf ein halbjährliches Treffen Zustimmung. Die Treffen sollen vor der Anti-Weihnachtsfeier im Dezember und vor dem Holzrockfestival stattfinden.

Zu Punkt 3:


Herr D. erwähnte jedoch, dass er gegen 8 Uhr die Verschmutzung sofort beseitigt hatte, dies wurde von Frau Malnati bezeugt. 

Das Rauchverbot und das Jugendschutzgesetz ist uns geläufig und wird von jedem/r Helfer/in eingehalten und befolgt.



Zu Punkt 4:


Es ist natürlich möglich, einen Veranstaltungskalender anzufertigen und der Stadt zukommen zu lassen. Jedoch ist es für uns nicht nachvollziehbar, was genau an der Homepage unübersichtlich sein soll. Geht man auf die Homepage "http://irrlicht.org/" und dann unter die Rubrik „Konzerte“, findet man jede Veranstaltung ebenfalls drei Monate im Voraus, somit wäre ein zusätzlicher Kalender obsolet.



Zu Punkt 5:


Die Soziokultur Schopfheim zeigt in der Tat Dialogbereitschaft, jedoch wurde diese rüde in die Schranken gewiesen, als es in der Zeitung hieß, die Stadt lade zu den Runden Tischen ein und nicht das Café Irrlicht. Generell sind wir von der Soziokultur bereit, in regelmäßigen halbjährigen Abständen Treffen zu organisieren und durchzuführen, um Missverständnissen vorzubeugen. 
Es wurden ebenfalls Gespräche mit der Volksbank eingeleitet, mit der Zusicherung seitens der Volksbank, dass sie sich melden. Bisher kam noch nichts, jedoch setzen wir die Volksbank darüber in Kenntnis, dass wir nun bis September Sommerpause haben. 



Zu Punkt 8:


Leider ist die Kürzung des Mietzuschusses in unseren Augen inakzeptabel, da dieses Geld nicht zum Vergnügen benutzt wird, sondern um das Café Irrlicht bestehen zu lassen. Außerdem würde eine Kürzung seitens der Stadt wiederum eine Kürzung der Zuschüsse von Land nach sich ziehen, was sicherlich nicht im Interesse der Stadt ist.


Am 08.03.2011 mussten wir den Medien entnehmen, dass unserem Verein der Mietvertrag für das Café Irrlicht gekündigt werden soll. Ein entsprechender Punkt wurde auf Antrag der SPD-Fraktion auf die nächste Tagesordnung des Schopfheimer Gemeinderats gesetzt.

Wir betonen, dass wir bis zu einem Anruf einer Mitarbeiterin der Badischen Zeitung, die uns einen Tag vor Erscheinen des besagten Zeitungsartikels um eine Stellungnahme gebeten hat, keinerlei Kenntnis von solchen Plänen hatten. Bislang hat es niemand von den städtischen Verantwortlichen und schon gar nicht die SPD für nötig befunden, uns auch nur zu informieren oder gar in irgendwelche Gespräche einzubeziehen.

Was die Gründe für die Kündigungspläne angeht, können wir somit nur spekulieren, bzw. uns aus den wenigen Informationen, die uns aus der Presse bekannt sind, ein Bild machen.


Die Punkte, die in diesem Zusammenhang publiziert wurden, diffamieren unseren Verein und sind schlicht und einfach falsch!

1.
So ist es unzutreffend, dass das Café Irrlicht Brandschutzauflagen missachtet. Richtig ist lediglich, dass die Stadt Schopfheim im Januar einen Bescheid erlassen hat, mit welchem dem Verein Soziokultur Schopfheim e.V. diverse Maßnahmen, u.a. eine Beschränkung der Veranstaltungen auf 12 pro Jahr auferlegt wurden.Gegen diesen Bescheid haben wir Widerspruch eingelegt. Daraufhin musste der Bescheid von der Stadt Schopfheim zurück genommen werden, weil die Stadt für den Erlass eines solchen Bescheids gar nicht zuständig ist. Die Stadt hat sich also Kompetenzen angemaßt, welche ihr gar nicht zustehen!
Der gesamte Bescheid ist somit null und nichtig und nicht mehr aktuell. Wenn die Stadtverwaltung sich gegenüber der Badischen Zeitung zur Begründung einer möglichen Kündigung auf einen Verstoß gegen Auflagen aus einem nicht mehr existenten Bescheid beruft, so sehen wir darin nicht nur eine gezielte Fehlinformation der Öffentlichkeit, sondern müssen uns auch fragen, welches Rechtsverständnis bei der Stadt Schopfheim vorherrscht.

2.
Die genannte Veranstaltung, anlässlich derer aus den Räumen des Café Irrlicht Feuerwerkskörper geschossen worden sein sollen, fand am 15/16.10.2010, d.h. vor bereits fünf Monaten statt. Kurz nach diesem Ereignis haben wir haben wir eine Stellungnahme veröffentlicht gesendet. Dem Artikel der Badischen Zeitung vom 08.03.2011 entnehmen wir, dass offensichtlich leider nur die Ausführungen der Gemeinde zu interessieren scheinen.
Der Polizei wurde an diesem Abend nur deshalb der Zutritt verwehrt, weil der ersteintreffende Polizeibeamte überaus provokant und aggressiv auftrat, Zutritt verlangte und einen Helfer und Gast die Treppe hinunter stieß.
Um die Situation zu entschärfen, wurde von uns telefonisch eine Rechtsanwältin eingeschaltet, die auf unsere Bitte und in unserem Auftrag mit dem später eintreffenden Polizeipostenführer Herrn Steck über eine Lösung der Situation verhandelte. Auf die Initiative der anwesenden Helferinnen und Helfer des Café Irrlicht also konnte eine Einigung mit der Polizei getroffen werden. Diese beinhaltete aber nicht, das die Polizei, wie fälschlicherweise in den Zeitungen geschrieben wurde, sich Zutritt zum Café Irrlicht verschafft hat, sondern, dass die Gäste des Café Irrlicht freiwillig das Haus verließen, um weitere Eskalationen zu verhindern.
Der Antrag der SPD-Fraktion, dem Verein Soziokultur die Räumlichkeiten des Café Irrlicht zu kündigen, erweckt den Eindruck, dass der Fraktionsvorsitzende Herr Gesell sich möglicherweise in der Ausübungen seiner verschiedenen Tätigkeiten in einem Interessenkonflikt befinden könnte und die SPD- Schopfheim sich da eher vom Polizeibeamten als vom Kulturbeauftragten Gsell beeinflussen zu lassen scheint.

3.
Wir empfinden es als empörend, dass das Beauftragen einer Anwältin als eine Provokation unsererseits angesehen wird.
Zunächst sei uns die Frage erlaubt, für welchen Umgang der Stadt und der SPD-Fraktion mit uns es spricht, uns bis zum heutigen Tage nicht persönlich über die Pläne zur Kündigung des Café Irrlicht informiert zu haben oder gar im Vorfeld mit uns das Gespräch zur Lösung von dort eventuell gesehen Problemen gesucht zu haben.
Abgesehen davon ist es unser gutes Recht, rechtlichen Beistand einzuholen.
Das Café Irrlicht wird ausschließlich von jungen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern betrieben, die ihre Freizeit investieren, um ein im gesamten Landkreis Lörrach einzigartiges Kulturangebot zu ermöglichen. Dass sich von uns auf dem Gebiet des Miet- und Baurechts niemand auskennt, dürfte nachvollziehbar sein. Frau Rechtsanwältin Furmaniak haben wir deshalb gebeten, uns bei unserem Vorgehen gegen den Bescheid der Stadt Schopfheim zu unterstützen, mit welchem die besagten Brandschutzauflagen gegen uns verhängt wurden. Dass dieser Bescheid sehr schnell wieder zurückgenommen werden musste, zeigt, wie richtig es war, uns der Hilfe einer Juristin zu bedienen.
Außerdem haben wir der Stadt gegenüber durch unser Anwältin deutlich gemacht, dass wir großes Interesse an einer einvernehmlichen Lösung der offenen Fragen haben und jederzeit gesprächsbereit sind.
Aus unserer Sicht zeugt es von einem fragwürdigen Umgang mit uns, Behauptungen in den Raum zu stellen, die jeder Tatsachengrundlage entbehren.

4.
Wir wollen deshalb nochmals darstellen, wie es überhaupt zu den besagten Brandschutzauflagen gekommen ist und wie die Stadt sich in den vergangenen Monaten uns gegenüber verhalten hat.
So gab es eine Begehung des Hauses von einigen uns nicht bekannten Personen aus der Stadtverwaltung im Sommer. Diese Begehung war mit uns nicht abgesprochen worden. Wir wurden über diesen Termin auch nicht informiert, so dass von aus an dem besagten Termin auch niemand anwesend war. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt hatten sich mittels eines dort hinterlegten Schlüssels Zutritt zum Haus verschafft. Trotz unserer Bitten haben wir bis zum heutigen Tag die Liste der Personen, die die Begehung initiiert hatten und anwesend waren noch immer nicht erhalten!
Nach dieser Begehung wurden einige Punkte beanstandet. Nicht beachtet wurde allerdings, dass das Irrlicht zu dieser Zeit Sommerpause hatte also überhaupt nicht für die Öffentlichkeit geöffnet war. Die gesamten Räumlichkeiten des Hauses wurden (wie jedes Jahr) zu der Zeit dazu genutzt die Utensilien des HolzRocks zu reinigen, zu sortieren und aufzuräumen, so dass sehr selbstverständlich viel Material im Haus vorhanden war, das sich dort sonst nicht befindet. Das Haus befand sich also in einem Ausnahmezustand.
Sämtliche nach der Begehung im Sommer beanstandete Mängel sind zwischenzeitlich längst behoben!


Bei den im Artikel der Badischen Zeitung vom 08.03.2011 im letzten Absatz erwähnten Gesprächen mit Stadt und Polizei handelte es sich im übrigen nicht um Gespräche, wie wir sie verstehen. Wir wurden zu keiner Zeit in die Lösung der von der Stadt gesehenen Problemen einbezogen, vielmehr waren die zwischenzeitlich wieder zurückgenommen Auflagen bereits zuvor von Stadt und Polizei ausgehandelt worden und wurden uns nur noch mitgeteilt. Frau (damals noch) Klaus, jetzt Frau Claßen bemerkte einmal, dass diese Ausführungen und Abmachungen keinen Raum für Verhandlungen böten.

Aus unserer Sicht dienten diese Gespräche von Seiten der Stadt einzig und allein dazu nach außen tragen zu können, dass die Stadt ja immer das Gespräch gesucht habe. Hierzu stellen wir fest, dass wir zu keinem Zeitpunkt von der Stadtverwaltung und anderen Offiziellen als gleichberechtigte Verhandlungspartner wahr genommen wurden. Vielmehr wurde mit fragwürdigen Methoden und mit noch fragwürdigerer Begründung immer nur über unsere Köpfe hinweg entschieden.

Traurig ist, dass die Presse die Artikel so schreibt, als wäre es beschlossene Sache, dass das Irrlicht geschlossen wird. Hier werden keinerlei Hintergründe beleuchtet, nur scheinbare Fakten übernommen, die Stadt und SPD- Schopfheim in den Raum werfen. Zudem finden wir es fragwürdig, dass eine solche Initiative gerade von der „Sozialen“ Partei gestellt wird.

Das Café Irrlicht ist seit über 25 Jahren eine einzigartige Institution im Landkreis Lörrach und weit darüber hinaus. Es stellt als Alternative zum Mainstream einen Freiraum für Jugendliche und junge Erwachsene dar und bietet ihnen die Möglichkeit selbst aktiv zu werden, selber zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen. Das Irrlicht betreibt politische und soziale Bildung und Aufklärung. Es versteht sich als antirassistisch und antifaschistisch und stellt sich aktiv den im Landkreis stark vertretenen rechten Tendenzen entgegen.

Es werden aber von der Stadt offenbar immer nur vermeintliche Defizite gesucht, Situationen werden nach eigenem Gutdünken verdreht und dann thematisiert. Wenn beispielsweise in einem nicht konzessionierten Raum zwei Zigarettenstummel gefunden werden, gilt das der Stadt als Indiz dafür, dass regelmäßig und mit böser Absicht gegen das Rauchverbot verstoßen würde. Erstaunlich ist dann allerdings, dass wir deswegen übrigens noch nie einen Bußgeldbescheid erhalten haben.

Offensichtlich geht es lediglich darum, das Café Irrlicht, dass der Stadt vielleicht nicht angepasst genug ist, in der Öffentlichkeit zu diffamieren.

Auch wenn wir unbequem und manchmal laut sind, wir haben immer deutlich gemacht, dass wir an einem respektvollen, lösungsorientierten und sachlichen Umgang mit der Stadtverwaltung interessiert sind. Dazu stehen wir nach wie vor und sind weiterhin – auch mit Unterstützung unserer Rechtsanwältin – zu Gesprächen mit der Stadtverwaltung bereit.


10. März 2011, die Irrlichter

http://www.petitiononline.de/petition/irrlicht-bleibt-gegen-den-antrag-der-spd-schopfheim-auf-schliessung-des-cafe-irrlicht/306

Badische Zeitung:
- "Kündigung steht ins Haus"
- "Werden nicht als gleichwertige Verhandlungspartner behandelt"
- "Schopfheimer CDU zeigt Verständniss für Situation des Irrlichts"
- "Erboste Jugendliche in Weil wegen Irrlichtdebatte"
- "(Irr-) Licht vorerst nicht ausgeknipst"

Südkurier:
- "Den Irrlichtern steht die Kündigung ins Haus"

Solidarität mit dem Café Irrlicht in Schopfheim

Das selbstverwaltete Jugend- und Kulturzentrum Café Irrlicht in Schopfheim ist in seiner Existenz bedroht. Nachdem 2002 die Stadt das Gebäude von der Bahn kaufte, wurde ein Mietvertrag über 20 Jahre mit dem Verein Soziokultur abgeschlossen. Nun soll der Vertrag nach Willen der SPD-Fraktion mit Brandschutzauflagen, dem Gaststättenrecht und anderen Verwaltungsmaßnahmen ausgehebelt werden. Der Rückgriff auf derartige bürokratische Mittel erfolgt von Verwaltungen immer dann, wenn politisch unangepasste Gruppen mundtot gemacht und alternative Räume geschlossen werden sollen. Nach ersten Solidarisierungen und Protesten wurde dem Irrlicht auf der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2011 zumindest das Recht einer Stellungnahme eingeräumt. Doch noch immer mangelt es an einem klaren politischen Willen des Gemeinderats zur Fortführung des wichtigsten linken Zentrums im Kreis Lörrach.

Das Café Irrlicht ist einer der letzten unkommerziellen Freiräume in Baden-Württemberg, eine stark frequentierte subkulturelle Einrichtung im Landkreis Lörrach und ein beliebter Treffpunkt alternativer Jugendlicher zwischen Frankreich und Bodensee. Nun will ausgerechnet die SPD in einer Gegend, in der Kader der JN Bomben bauen, Kameradschaftler der AG Lörrach der Moschee in Rheinfelden die Scheiben einwerfen, Nazi-Hehler im großen Stil indizierte Musik in die Schweiz schmuggeln und faschistische TattoowiererInnen unbehelligt ihren braunen Machenschaften nachgehen dem einzigen antifaschistischen Zentrum auf der deutschen Seite der Schweizer Grenze den Garaus machen. Wir protestieren entschieden gegen die skandalöse Position des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Polizeibeamten Thomas Gsell, der mit seiner kurzsichtigen Law- and Order-Politik der rechten Hegemonie Vorschub leistet.

Die Bedeutung des alternativen Zentrums in Schopfheim reicht weit über die Grenzen des Landkreises hinaus und muss deshalb auch ein Thema für die Landespolitik werden. Wenn SPD und Grüne es ernst meinen mit der nachhaltigen Politik, die sie sich im baden-württembergischen Landtagswahlkampf auf die Fahnen geschrieben haben, dann müssen sie damit in der Lokalpolitik beginnen, dann muss der Fortbestand des Café Irrlicht politisch gesichert werden. Doch wir stellen keine Forderungen an die Politik, da wir aus eigener Erfahrung wissen, dass nur der Druck der Straße und der Protest der Vielen das Irrlicht retten werden. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben, denn das Irrlicht ist seit 25 Jahren in und um Schopfheim fest verankert. Wir werden der sozialdemokratischen Kahlschlagpolitik nicht tatlos zusehen und solidarisieren uns mit dieser Erklärung mit unseren Freundinnen und Freunden in Schopfheim.

Irrlicht bleibt!

Communiqué vom 14.04.2011

Autonomes Zentrum KTS Freiburg
Autonome Antifa Freiburg
EA Freiburg
FAU Freiburg
Anarchistische Gruppe Freiburg
Linksjugend Freiburg
SDS Freiburg
Linksradikales Bündnis Kontrollverlust

3 sehr gute Leserbriefe in der Badischen Zeitung -> Klick!

Weiterer Leserbrief in der Badischen Zeitung -> Klick!

Autonome Antifa Freiburg -> Klick!

Stellungnahme des Holzrock-Teams -> Klick!

Nochmal sehr gute Leserbriefe vom 18.03.2011 -> Klick!

Offener Brief der Falken Freiburg

Antifaschistische Linke Freiburg